Es klingt überraschend, wenn Israels Präsident sein Land als Schutzmacht Europas stilisiert. Weniger überraschend das Bekenntnis von Kanzler Merz zur bleibenden Verantwortung Deutschlands für den Staat Israel.
Eine dauerhafte Verantwortung für Israel sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) als Teil der deutschen DNA an. “Deutschland muss für die Existenz und die Sicherheit Israels einstehen. Das gehört zum unveränderlichen Wesenskern unserer Beziehungen, und zwar für immer”, schrieb Merz am Sonntag bei seinem Antrittsbesuch als Bundeskanzler in Israel ins Gästebuch der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Hier sei “mit Händen zu greifen, welche bleibende historische Verantwortung Deutschland trägt”.
Merz schrieb weiter, er verneige sich vor sechs Millionen “Männern, Frauen und Kindern aus ganz Europa, die von Deutschen ermordet wurden, weil sie Juden waren”. Deutschland werde die Erinnerung an das furchtbare Verbrechen der Schoah am jüdischen Volk lebendig halten.
Bereits am Vorabend hatte Merz bei der Begrüßung durch Staatspräsident Isaac Herzog versichert, es sei “Teil unserer DNA und unserer Politik, Israel zu unterstützen und ihm zur Seite zu stehen”. Er dankte Herzog für den sehr herzlichen Empfang und sagte mit Blick auf die deutsch-israelischen Beziehungen nach der Schoah: “Wir betrachten diese Freundschaft nach wie vor als ein Wunder.”
Die militärischen Aktionen seit dem Überfall der islamistischen Terrororganisation Hamas und “die Maßnahmen der Regierung” Israels hätten Deutschland “vor ein Dilemma gestellt”, räumte Merz ein. “Wir mussten darauf reagieren – aber seien Sie versichert, dass wir weiterhin auf Ihrer Seite stehen.” Erneut bekräftigte Merz das Existenzrecht Israels und sein “Recht, sich zu verteidigen”. Der Krieg werde “enden, sobald die Hamas alle Waffen niedergelegt hat – und dann werden wir in die Zukunft blicken.”
Als diplomatisches Ziel zwischen Israel und den Palästinensern bekräftigte der Kanzler weiter eine Zwei-Staaten-Lösung, für die sich Deutschland immer eingesetzt habe. Sie sei ein wichtiger Faktor für ein gutes Zusammenleben von Israel, dem palästinensischen Volk und der arabischen Welt in Frieden, in Sicherheit und in Würde.
Präsident Herzog betonte in seiner Willkommensrede, es sei wichtig zu sehen, “dass in Deutschland israelische Arrow-3-Raketen zur Verteidigung Deutschlands und Europas installiert” würden. “Wir sind es, die Europa verteidigen, und wir sind es, die hart daran arbeiten, dass es in Gaza einen Morgen gibt”, so Herzog wörtlich.
Es sei klar, betonte der Präsident, dass Israel vor einer nächsten Stufe der Waffenruhe sicherstellen müsse, dass die Hamas und ihre Kampfkraft aus Gaza entfernt würden. Daran müssten alle gemeinsam arbeiten, und: “Deutschland spielt dabei eine große Rolle”.
Nach dem Besuch von Yad Vashem traf Merz am Sonntag mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu zusammen. Danach will der Kanzler vor seinem Rückflug nach Berlin noch mit früheren Geiseln der Hamas und mit Angehörigen getöteter Geiseln sprechen.