Hochschulen geschlossen gegen Antisemitismus und Rassismus

Angesichts der politischen Lage im Nahen Osten wenden sich die Verbünde der bayerischen Universitäten und Hochschulen in einer Resolution gegen Diskriminierung, Rassismus und Antisemitismus. “Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass die Hochschulen in Bayern sichere Orte des Lernens und Forschens sowie der offenen Diskussion für alle Hochschulangehörigen sind”, heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Text. Für verfassungsfeindliche oder strafbare Taten, für Gewalt jeglicher Art böten sie weder Raum noch Bühne. Auf Vorkommnisse werde situationsangemessen reagiert.

Hochschulen seien in der Lage zu unterscheiden zwischen wissenschaftsgeleiteten Diskussionen und solchen, die sich nicht mehr im Rahmen der Gesetze bewegten, heißt es weiter. Die Resolution sei mit den Landesvereinigungen der Studierenden, der Hochschullehrenden und des wissenschaftlichen Personals abgestimmt.

Seit Tagen sorgen Proteste propalästinensischer Studenten an deutschen Universitäten für Diskussionen. In dieser Woche war auch vor der Ludwig-Maximilians-Universität in München ein Protestcamp errichtet worden. Die CSU hat sich in diesem Kontext dafür ausgesprochen, antisemitische Studenten zwangsweise zu exmatrikulieren und Studenten aus dem Ausland notfalls auszuweisen.