Hilferufe aus unterbesetzten Pflegeheimen auch in Rheinland-Pfalz

Akute Personal-Engpässe in Pflegeeinrichtungen haben auch in Rheinland-Pfalz in den zurückliegenden Monaten wiederholt Hilferufe bei den Behörden ausgelöst. Dies geht aus der Antwort des Mainzer Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wäschenbach hervor. So habe sich Ende 2023 eine Pflegehilfskraft aus einer Einrichtung im Westerwald beim zuständigen Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung gemeldet. Sie sei alleine in ihrem Wohnbereich für die dort lebenden 48 Bewohner zuständig und könne weder Einrichtungsleitung, noch den Träger erreichen.

„Das Landesamt informierte daraufhin die Konzernleitung, die wiederum über die Regionalleitung die Situation vor Ort regelte“, teilte Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) in seiner Antwort mit. Das Landesamt sei in den vergangenen zwölf Monaten insgesamt in sechs Fällen darüber informiert worden, dass die personelle Besetzung in Einrichtungen unter anderem aufgrund von Krankheitsfällen „sehr reduziert“ sei. Ein weiterer, vom Land öffentlich gemachter Fall ereignete sich bereits 2018, als eine freiberufliche Pflegekraft in einem Heim in Trier die Feuerwehr alarmierte, weil sie zu ihrem Dienstbeginn nicht genügend Personal vor Ort vorgefunden hatte.

Eine Antwort auf die Frage, wie viele der vorhandenen Pflegeplätze in den Einrichtungen in Rheinland-Pfalz aufgrund von Personalmangel nicht belegt werden können, blieb das Land schuldig. Auf Nachfrage teilte das Ministerium dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit, die Pflegestrukturplanung sei Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte. Zudem bestehe keine Meldepflicht für Träger von Pflegeeinrichtungen über belegbare oder nicht belegbare Pflegeplätze.

Anlass für die Kleine Anfrage waren Medienberichte über einen Vorfall in Berlin, wo eine verzweifelte Pflegekraft die Polizei und Rettungskräfte alarmiert hatte, weil das vorgesehene Personal für die Betreuung von 142 Bewohnerinnen und Bewohnern nicht zur Nachtschicht erschien und Pflegedienst- oder Heimleitung nicht erreichbar waren. Dass es in Rheinland-Pfalz auf Landesebene kein Monitoring der Anzahl abgemeldeter Betten gebe, habe ihn „geschockt“, sagte der Abgeordnete Wäschenbach dem epd. Der Sozialpolitiker forderte eine Absenkung der starren Fachkraftquote von 50 Prozent, da das nötige Personal auch unter Zuhilfenahme von Leiharbeitsfirmen nicht mehr zu finden sei. Nordrhein-Westfalen und Hessen würden von gesetzlichen Öffnungsklauseln Gebrauch machen und hätten damit gute Erfahrungen gemacht.