Hannover protestiert gegen Gema-Gebühren auf Weihnachtsmärkten

Mit einem „Tag der Stille“ auf dem Weihnachtsmarkt beteiligt sich Hannover am Montag (4. Dezember) an den Protesten mehrerer Kommunen gegen die aus ihrer Sicht zu hohen Gema-Gebühren für die Märkte. Weder live auf der Bühne noch vom Band wird dann Musik gespielt, wie die Stadt am Freitag mitteilte. Weitere Städte wie Goslar, Leipzig, Dresden, Erfurt oder Rostock machen ebenfalls mit bei der Aktion gegen die Gebühren-Erhöhung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema).

„Alle Weihnachtsmärkte in Deutschland leiden unter den enorm gestiegenen Kosten“, sagte Hannovers Wirtschafts- und Umweltdezernentin Anja Ritschel (Grüne). „Die Gebühren werden nun nach der gesamten Veranstaltungsfläche berechnet, unabhängig von der wirklich beschallten Fläche beispielsweise vor der Bühne.“ Über Nacht seien dadurch die Gebühren um das Fünffache gestiegen. In Hannover habe die Stadt 2022 bereits 45.000 Euro überwiesen. Bis 2019 seien es noch rund 9.500 Euro gewesen. Leidtragende seien Kleinkünstler und regionale Musikerinnen und Musiker.

Die Gema hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und auf ein zwölf Jahre altes Urteil des Bundesgerichtshofs (I ZR 175/10) Bezug genommen, das die Berechnungsgrundlage für den Tarif definiere, der für alle Märkte gelte. Dieser sei bereits 2018 verhandelt worden, jedoch erst nach der Corona-Pandemie umfassend angewandt worden.

Die Kommunen hoffen Ritschel zufolge noch auf Verhandlungen des Deutschen Städtetages. In der Landeshauptstadt und weiteren niedersächsischen Städten wie Braunschweig, Osnabrück und Oldenburg wird in diesem Jahr weniger Musik gespielt oder auf Gema-freie Werke zurückgegriffen. Der hannoversche Weihnachtsmarkt findet größtenteils in der Altstadt rund um die Marktkirche statt.