Hamburger Mediensenator: Rundfunkreform nur mit Beitragserhöhung

Eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist nach Ansicht des Hamburger Mediensenators Carsten Brosda (SPD) nur mit einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags möglich. „Man muss jemandem, der einen klaren und wichtigen Auftrag hat, auch die Mittel dazu geben. Und Zeit, um Reformen umzusetzen“, sagte Brosda dem Nachrichtenportal „t-online“. „Irgendwann sind die Rücklagen weg und dann müsste der Beitrag später ja sogar noch stärker steigen.“

Brosda verwies in dem am Donnerstag veröffentlichten Interview auf die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), den Beitrag ab 2025 zu erhöhen. Ohne Berücksichtigung des Beitrags bei der Reform sei eine gerichtliche Auseinandersetzung unvermeidbar, warnte der Senator. Empfohlen wurde von der KEF, den Rundfunkbeitrag zum 1. Januar um 58 Cent auf 18,94 Euro pro Monat zu erhöhen.

Bis Freitag berät die Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig unter anderem über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nach dem im September online gestellten Entwurf für einen Reformstaatsvertrag sollen mindestens 16 ARD-Hörfunkkanäle und knapp die Hälfte der 10 Fernseh-Spartensender von ARD und ZDF wegfallen. Unter anderem soll der Kultursender 3sat, den ARD und ZDF mit dem Österreichischen Rundfunk (ORF) und der Schweizer SRG SSR betreiben, weitgehend in den deutsch-französischen Sender Arte aufgehen.

Brosda sagte: „Da wäre ich persönlich nicht draufgekommen, ausgerechnet jetzt Kultur- und Informationsangebote einzusparen, wo wir so dringend wie lange nicht mehr gesicherte Informationen brauchen. Diese Reflexe finde ich schräg.“ Zugleich stellte er klar, dass Kulturangebote „nicht zwangsläufig“ weniger werden müssten. „Wenn man es ernst meint, dass man die kulturrelevanten Inhalte, die großartig und wichtig sind, mit Arte zusammenbringt und daraus den Kern einer europäisch relevanten Kulturplattform macht, dann finde ich das spannend.“ Kultur müsse auch nicht nur in extra Spartensendern stattfinden. „Ich hätte nichts dagegen, die ‘Kulturzeit’ von 3sat auch in den Hauptprogrammen zu finden. Das wäre sogar eine Bereicherung.“