Bei der Planung von Versorgungsstrukturen für Pflegebedürftige beklagen viele Fachleute in den Kommunen einen Mangel an aussagekräftigen Daten. Auch an Personal und Geld fehlt es oft, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des IGES-Instituts hervorgeht.
Die IGES Gruppe ist laut Eigendarstellung ein Verbund von Forschungs- und Beratungsunternehmen in Europa, die sich mit den Themenfeldern Gesundheit, Verkehr, Bildung und Wohnungswesen befasst. Das Unternehmen untersuchte im Auftrag der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Pflegestrukturplanung. Zudem wurden wissenschaftliche Interviews mit Fachleuten aus den Kommunen geführt.
„Das Fehlen von kleinräumigen, aktuellen Daten und Statistiken stellt aus Sicht aller interviewten Personen ein großes Hindernis dar“, heißt es in dem Gutachten. Demnach beklagten die Interviewten, dass Daten teils nur kostenpflichtig oder gar nicht zugänglich seien, beispielsweise Leistungsdaten von Kostenträgern. Außerdem berichteten fast alle Gesprächspartnerinnen und -partner von einem „Mangel an finanziellen und personellen Ressourcen in den Kommunalverwaltungen“ für eine eigenständige Pflegeplanung.
Die Rahmenbedingungen in den verschiedenen Ländern und Kommunen variieren laut dem Gutachten stark. Doch „trotz der großen Heterogenität bundesweit ähneln sich die Befunde, Wünsche und Anregungen, die aus den Interviews mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Planungspraxis gewonnen wurden, stark“, heißt es dort weiter.
In Niedersachsen variiert die Pflegeplanung laut der Studie in Umfang und Qualität erheblich. Viele Kommunen
haben mit personellen Engpässen zu kämpfen und müssen Berichte teils ohne wissenschaftliches Personal oder externe Unterstützung erstellen. Auch in Niedersachsen wird der Mangel an präzisen Daten, insbesondere zu potenziellen Pflegebedarfen, als wesentliches Hindernis identifiziert. Braunschweig wird von vielen Kommunen als Vorbild für eine effektive Pflegeplanung genannt.
In Bremen wird der aktuelle Landespflegebericht aus dem Jahr 2023 als gute Grundlage für die kommunale Pflegeplanung gesehen, heißt es in der Studie. Dieser wurde von unabhängigen Wissenschaftlern erstellt und soll alle zwei Jahre überarbeitet werden, so dass er die Kommunen personell nicht belastet. Die Erhebung kleinräumiger und aktueller Daten bleibt aber auch im kleinsten Bundesland eine Herausforderung.
Das Gutachten hatte noch die vorherige Bundesregierung in Auftrag gegeben. Die heutige Pflegebevollmächtigte Katrin Staffler (CSU) kritisierte einen Verzicht auf eine verbindliche kommunale Bedarfsplanung in der Pflegeversicherung, im Gegensatz zum Gesundheitsbereich. „Das muss sich ändern“, erklärte sie.