Flüchtlingspastorin protestiert gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Die Situation im Land lasse Abschiebungen nicht zu, sagt die Flüchtlingspastorin der Nordkirche. Rückführungen seien unverantwortlich.

Hamburg. Dietlind Jochims, Flüchtlingsbeauftragte der Nordkirche, hat erneut gegen Sammelabschiebungen nach Afghanistan protestiert. "Die Sicherheitslage im gesamten Land lässt keine Abschiebungen nach Afghanistan zu", sagte die Hamburger Pastorin am Montag. Diese Einschätzung habe auch das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) in einer aktuellen Studie bestätigt. Angesichts solcher Erkenntnisse weiter an Rückführungen festzuhalten, sei unverantwortlich.
Jochims forderte den rot-grünen Senat in Hamburg dazu auf, für die vielen gut integrierten Afghanen in der Stadt verbindliche Bleiberechtsregelungen zu schaffen. Dies betreffe auch die Personen, die bis 2016 Aufenthaltstitel über die damalige "Senatorenregelung" erhielten, die später abgeschafft wurde. "Es ist absurd und kontraproduktiv, dass Menschen, die von einem Erfolgsmodell der Integration profitiert haben, zurückfallen in den prekären und unsicheren Status der Duldung", sagte die Theologin.

Gemeinsames Statement der beiden großen Kirchen

Auch die beiden großen Kirchen haben Sammelabschiebungen nach Afghanistan kritisiert. "Kein Mensch darf in eine Region zurückgeschickt werden, in der sein Leben durch Krieg und Gewalt bedroht ist", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der katholischen Deutschen Bischofskonferenz vom Dienstag.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums waren zuvor 25 afghanische Männer in ihre Heimat zurückgeflogen worden. Drei von ihnen stammen nach Angaben der Innenbehörde aus Hamburg. Es war die zweite Sammelabschiebung von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern von Frankfurt. Mit rund 12.000 Afghanen hat Hamburg die größte afghanische Community in Deutschland.

Lage in Afghanistan "verschlechtert"

Der Hamburger Erzbischof Stefan Heße, Vorsitzender der Migrationskommission der Bischofskonferenz, und Präses Manfred Rekowski, Vorsitzender der EKD-Kammer für Migration und Integration, erklärten, die Sicherheitslage habe sich in Afghanistan im vergangenen Jahr weiter verschlechtert, innerstaatliche bewaffnete Konflikte hätten sich zugespitzt. Dadurch sei auch die Situation in der Hauptstadt Kabul schwieriger geworden. Berichte von Hilfsorganisationen deuteten darauf hin, dass die Rückführungen "humanitär unverantwortlich seien", hieß es.
Die Maschine startete am Montagabend in Frankfurt am Main und landete am Dienstagmorgen in Kabul. Unter den 25 ausreisepflichtigen Afghanen hätten sich sieben Straftäter befunden, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Am Frankfurter Flughafen demonstrierten am Montagabend nach Polizeiangaben 240 Menschen gegen die Sammelrückführung. Die Rückführungen sind umstritten, weil es in weiten Teilen Afghanistans Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban gibt und es immer wieder zu Anschlägen kommt. (epd)