Faeser: Behörden beobachten iranische Stellen in Deutschland

Nach dem iranischen Angriff auf Israel hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein konsequentes Vorgehen gegen Bedrohungen zugesichert, die von iranischen Stellen in Deutschland ausgehen. Nicht wenige Iranerinnen und Iraner lebten in Deutschland, um vor der „Schreckensherrschaft“ des Mullah-Regimes in Sicherheit zu sein, sagte Faeser den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Dienstag). „Die Sicherheitsbehörden haben mögliche Einschüchterungsversuche und Bedrohungen dieser Menschen durch iranische Stellen seit Langem im Blick.“

Wenn es Hinweise auf Bedrohungen gebe, würden die Behörden handeln, betonte Faeser. „In der Innenministerkonferenz haben wir uns hierzu mehrfach ausgetauscht, da etwaige konkrete Schutzmaßnahmen in der Verantwortung der Länder liegen.“ Die Ministerin verwies etwa auf die Ermittlungen und Durchsuchungen bei Stellen des „Islamischen Zentrums Hamburg“. Das sichergestellte Material werde intensiv ausgewertet. Der Verfassungsschutz sieht Verbindungen nach Teheran und stuft das Zentrum als islamistisch ein.

Faeser bezeichnete den Angriff des Irans auf Israel vom Wochenende als „beispiellos und brandgefährlich“. Auch gegen die eigene Bevölkerung agiere das Regime seit Langem mit brutaler Gewalt. „Das Mullah-Regime ist ein Regime der Unterdrückung“, betonte die Innenministerin.

Der Iran hatte in der Nacht zum 14. April einen massiven Drohnen- und Raketenangriff auf Israel verübt. Vorangegangen waren Luftschläge auf ein iranisches Konsulargebäude im syrischen Damaskus. Ausgangspunkt des aktuellen Kriegs war der Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023.