EVP-Chef Manfred Weber fordert gemeinsame EU-Armee
Nach Russlands Angriff auf die Ukraine will die EU eine gemeinsame Rüstungsproduktion fördern. Der Chef der größten Fraktion im Europäischen Parlament verlangt mehr Wehrbereitschaft.
Die EU muss nach Überzeugung des Europapolitikers Manfred Weber (CSU) mehr Geld in Rüstung stecken. „Europa muss sich leider wieder mehr bewaffnen, Europa muss verteidigungsfähig sein“, sagte der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament in einem Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Brüssel. Er plädierte für eine größere militärische Unabhängigkeit und für eine gemeinsame EU-Armee.
Es gelte, „das größte Versprechen Europas zu halten, nämlich Friede“, sagte Weber. „Das wird nur gelingen, wenn wir abwehrbereit sind, wenn auch Abschreckung wieder ein Thema ist.“ Zur Europäischen Union als Friedensprojekt sagte Weber, an den Anfängen habe 1952 die Idee einer Verteidigungsgemeinschaft gestanden. Mit einer gemeinsamen Rüstungspolitik komme man also „eigentlich zurück zu den Wurzeln“.
Weber sprach sich für den „Aufbau eines gemeinsamen europäischen Verteidigungspfeilers“ mit dem Nicht-EU-Staat Norwegen und mit Großbritannien aus, das zu den weltgrößten Waffenexporteuren zählt. Eine Rückkehr in die EU nach dem Brexit sei kein Thema, aber man müsse den Briten die Hand reichen und sie in die Schaffung eines gemeinsamen Marktes für Rüstungsgüter einbeziehen. „Jetzt ist die Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen“, sagte Weber.
Für mehr Koordination im Verteidigungssektor verwies er auf den EU-Binnenmarkt als Vorbild: „Wie wir im Rahmen des Binnenmarkts für alle möglichen Güter einheitliche Standards definiert haben, müssen wir das jetzt auch bei Rüstungsgütern machen, um effizienter zu arbeiten.“
Der Chef der Europäischen Volkspartei betonte: „Wenn die Europäer ihre Verteidigung gemeinsam in die Hand nehmen oder irgendwann miteinander eine Armee haben, können wir, wenn es nötig ist, unsere Werte auch robust vertreten in den Konflikten dieser Welt.“ Die EU dürfe aber nie eine Militärmacht werden mit dem Ziel, Interessen mit Waffengewalt durchzusetzen.