Europas Parlamentarier für Reform des UN-Palästinenserhilfswerks

Reform des UN-Hilfswerks für Palästina, mehr Abkommen mit arabischen Staaten und einen stärkeren Kampf gegen Antisemitismus: Eine europäische Befragung zeigt die Haltung von Parlamentariern zu Israel.

Eine große Mehrheit europäischer Parlamentarier wünscht sich einer Umfrage zufolge eine Reform des UN-Palästinenserhilfswerks (UNRWA). Zu diesem Ergebnis kommt der am Donnerstag vorgestellte Israel Survey 2024 des European Leadership Network (ELNET). Unter deutschen Abgeordneten sei der Reformwunsch noch ausgeprägter, erklärte Geschäftsführer Carsten Ovens. Gewünscht werde unter anderem eine bessere Aufsicht über die Arbeit des Hilfswerks. Etwa die Hälfte spreche sich indes dafür aus, UNRWA in einer anderen UN-Organisation aufgehen zu lassen.

Das UN-Hilfswerk war wenige Monate nach dem Angriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023 massiv in die Kritik geraten. Israel warf ihm vor, dass einzelne Mitarbeiter an dem Angriff beteiligt gewesen seien. Als Reaktion auf die Vorwürfe stellten zahlreiche Geberstaaten, darunter auch Deutschland, ihre Mittel für UNRWA ein. Nach einer Überprüfung des Hilfswerks durch eine UN-Untersuchungskommission nahm die Bundesregierung ihre Zahlungen wieder auf.

An dem Israel Survey nahmen parteiübergreifend 454 Parlamentarier aus 29 europäischen Länder teil. In Deutschland waren es 185 Abgeordnete aus dem Bundestag oder aus Landtagen. Das politische Interesse an Israel sei sehr groß, sagte Ovens weiter. Und die Mehrheit bewerte die Beziehungen zu Israel als gut. Es bestehe zudem der große Wunsch, die Beziehungen zu vertiefen, insbesondere im Bereich der Verteidigung. Zugleich wünschen sich 85 Prozent der Befragten weitere Abkommen zwischen Israel und arabischen Staaten. Dreiviertel der Parlamentarier sehen Antisemitismus als großes Problem und fordern einen verstärkten Kampf dagegen in ihrem Land und darüber hinaus.