EU verurteilt Sperrung europäischer Medien in Russland

Der Kampf um Informationshoheit geht in eine neue Runde: Am Dienstag hatte Moskau 81 Nachrichtenportale aus der EU blockiert. Brüssel sieht darin vor allem einen Schlag gegen russische Bürger.

Die Europäische Union hat die Sperrung europäischer Nachrichtenportale in Russland verurteilt. Der Außenbeauftragte Josep Borrell sprach am Mittwoch in Brüssel von einer “völlig unbegründeten Entscheidung”. Damit schränke Moskau den Zugang zu freien und unabhängigen Informationen weiter ein und weite die ohnehin schon strenge Medienzensur in Russland aus.

Am Dienstag hatte das russische Außenministerium eine Liste von 81 Medien aus 25 EU-Staaten veröffentlicht, deren Internetseiten über russische Server nicht mehr aufgerufen werden können. Dazu zählen Angebote der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”, “Spiegel” und “Zeit”, aber auch der österreichische Rundfunk ORF und der deutsch-französische Sender Arte.

Das Moskauer Außenministerium nannte die Maßnahme “Gegenbeschränkungen” in Reaktion auf die Blockierung regierungsnaher russischer Medien in der EU.

Borrell sagte hingegen, die “russischen Desinformations- und Propagandasender”, gegen die man mit Sanktionen belegt habe, seien keine unabhängigen Medien. Ihre Sendetätigkeit in der EU sei ausgesetzt worden, weil sie unter der Kontrolle der russischen Behörden stünden und den Angriffskrieg gegen die Ukraine maßgeblich unterstützten.