EU erinnert an Todestag der Iranerin Mahsa Amini

 Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat an die junge Iranerin Mahsa Amini erinnert, deren Tod vor einem Jahr in Polizeigewahrsam in Teheran landesweite Proteste ausgelöst hatte. Freiheitsrechte würden in der Islamischen Republik seitdem noch gewaltsamer unterdrückt, sagte Borrell am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Als „extrem besorgniserregend“ bezeichnete er die Zunahme von Hinrichtungen. Die Beziehungen zwischen Iran und der EU seien „auf einem Tiefpunkt“, so Borrell.

Einen „klaren Wendepunkt“ nannte der EU-Außenbeauftragte die willkürliche Inhaftierung von EU-Bürgern und von Iranern mit zusätzlicher europäischer Staatsbürgerschaft. Namentlich verwies er auf den schwedischen EU-Diplomaten Johan Floderus, der Medienberichten zufolge seit April in einem Teheraner Gefängnis festgehalten wird. Weiter forderte Borrell die iranische Regierung auf, von der militärischen Unterstützung Russlands im Angriffskrieg gegen die Ukraine abzulassen.

Die 22-jährige Mahsa Amini war am 16. September unter ungeklärten Umständen in Polizeigewahrsam gestorben, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die Kopftuchpflicht festgenommen worden war. Ihr Tod löste wochenlange Proteste und Demonstrationen für mehr Frauenrechte aus. Das Regime schlug die Kundgebungen brutal nieder. Zuletzt kündigte die Regierung in Teheran an, die Einhaltung der Kleiderregeln wieder stärker zu kontrollieren.