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EU-Behörde: Antisemitische Vorfälle oft nicht erfasst

Offizielle Statistiken täuschen, Vergleichbarkeit fehlt. Mit Blick auf Statistiken aus den EU-Ländern zu Judenfeindlichkeit ist Vorsicht geboten. Die EU-Grundrechteagentur macht Änderungsvorschläge.

Die EU-Agentur für Grundrechte bemängelt die Erfassung antisemitischer Vorfälle in vielen EU-Staaten. Nur mit soliden Daten könne das gesamte Ausmaß von Antisemitismus erfasst werden, so die Direktorin der Agentur, Sirpa Rautio. “Nur so können wir die Täter zur Rechenschaft ziehen, den Opfern Gerechtigkeit widerfahren lassen und ein Europa fördern, in dem Juden ihr Leben frei und offen leben können.” Die Grundrechte-Agentur legte dazu am Dienstag in Wien einen Bericht vor.

Darin heißt es, es mangele an verlässlichen und vergleichbaren Daten. Die EU-Staaten klassifizierten Antisemitismus anders, sodass viele Länder eine geringe Anzahl offiziell registrierter Vorfälle aufwiesen. Einige Länder erfassten überhaupt keine Vorfälle, etwa wegen Datenschutzbedenken zur Religion oder der ethnischen Zugehörigkeit des Opfers. Die EU-Behörde empfiehlt beispielsweise Schulungen für Polizeibeamte, um judenfeindliche Motive zu erkennen.

Die Behörde geht von einer hohen Dunkelziffer antisemitischer Vorfälle aus. Dazu könnten Zivilgesellschaft und jüdische Organisationen einbezogen werden, um Opfer und Zeugen zu ermutigen, Vorfälle zu melden und Vertrauen zur Polizei aufzubauen. Der Bericht kommt auch zu dem Schluss, dass regelmäßige Befragungen den Ländern ermöglichen würden, ihre Bemühungen gegen Antisemitismus besser anzupassen.

Der Bericht umfasst Informationen aus allen 27 EU-Ländern sowie aus Albanien, Nordmazedonien und Serbien. Er stützt sich laut Angaben der Grundrechteagentur auf Daten aus Verwaltungsquellen, Leitlinien der Behörden und die Beobachtung antisemitischer Vorfälle durch die EU-Behörde.

Laut der jüngsten Umfrage der Grundrechteagentur von 2023 haben im Laufe eines Jahres 96 Prozent aller befragten Jüdinnen und Juden Antisemitismus erlebt. Antisemitische Vorfälle haben in der EU nach den Angriffen der Hamas auf Israel und der darauf folgenden militärischen Intervention Israels im Gazastreifen zugenommen.