EU-Außenbeauftrager legt Plan für Zwei-Staaten-Lösung vor

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat den EU-Mitgliedsstaaten nach eigenen Angaben einen umfassenden Plan zur Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses vorgelegt. Der Plan zielt auf eine Zwei-Staaten-Lösung. Die internen Gespräche darüber seien erfolgreich gewesen, erklärte Borrell am Montag nach einem Treffen mit den EU-Außenministern in Brüssel.

Es sei klar, dass die Dringlichkeit derzeit darauf liege, humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza zu ermöglichen, die Bombardierungen zu stoppen und die Geiseln zu befreien. „Aber das sollte uns nicht davon abhalten, lang- und mittelfristig an einer Friedenskonferenz zu arbeiten und mit deren Planung jetzt zu beginnen“, sagte Borrell. Der Kreislauf der Gewalt müsse endlich gestoppt werden. Der vorgelegte Friedensplan sei ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Zu den Gesprächen über mögliche Initiativen für einen dauerhaften Frieden waren am Montag in Brüssel auch Spitzendiplomaten aus Ägypten, Jordanien, Saudi-Arabien sowie der Generalsekretär der Arabischen Liga angereist. Auch die Außenminister Israels und der Palästinensischen Autonomiebehörde hatten getrennt mit den EU-Ministern gesprochen.