Ethikerin: Veranstalter müssen sich klar abgrenzen bei Protesten

Ob Bauernproteste oder Bahnstreiks – nach Ansicht der katholischen Sozialethikerin Marianne Heimbach-Steins sind die Organisatoren in der Pflicht, sich von radikalen Kräften abzugrenzen. „Wichtig ist, dass Veranstaltende klare Grenzen artikulieren, sich von Versuchen ideologischer Vereinnahmung distanzieren und gegen entsprechende Symbole und Botschaften vorgehen“, sagte sie dem Münsteraner Internetportal „Kirche-und-Leben.de“ (Dienstag) mit Blick auf massive Bedrohungen, Umsturzfantasien und die Beteiligung rechtsextremer Parteien bei einigen Protestaktionen.

Dass Landwirte gegen geplante Kürzungen demonstrieren und Lokomotivführer streiken, sei grundsätzlich ihr demokratisches Recht, fügte sie hinzu. Insgesamt steige offenbar der Druck in der Gesellschaft angesichts der Fülle von Problemen und Herausforderungen: „Dieser Druck entlädt sich auf eine zulässige und wichtige Art im öffentlichen Protest. Demonstrations- und Versammlungsfreiheit sind Grundrechte, die Anerkennung und Schutz verdienen.“

Grenzen seien dann erreicht, so die Ethikerin weiter,“wenn die Funktionsfähigkeit der Gesellschaft beeinträchtigt“ werde und wenn es zu „gemeinwohlschädlicher Eskalation“ komme. Heimbach-Steins ergänzte, sie sehe eine steigende Bereitschaft zur Polarisierung in Teilen der Gesellschaft. Daher müssten „Protestierende ihre Anliegen präzise vortragen. Das hilft zu verhindern, dass Aktionen zu allgemeiner Stimmungsmache umfunktioniert werden.“

Auf die Frage nach der Rolle, die Christen bei solchen Protesten spielen sollten, sagte die Sozialethikerin, wer ein christliches Wertefundament habe, solle vor allem darauf achten, dass Auseinandersetzungen immer mit Respekt geführt würden und dass sich „alle Beteiligten jederzeit in die Augen sehen können“. Scharfe Auseinandersetzungen seien in Ordnung: „Dabei dürfen aber menschliche Achtung und das Gemeinwohl nicht aus dem Auge geraten.“

Heimbach-Steins ist Professorin für Christliche Sozialwissenschaften an der Katholisch-Theologischen Fakultät der Uni Münster.