Ermittlungsverfahren wegen Berlinale-Posts eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Ermittlungsverfahren wegen eines pro-palästinensischen Posts auf einem Instagram-Account der Berlinale eingestellt. Zur Begründung teile die Behörde am Freitag mit, es hätte nicht ermittelt werden können, durch wen Bild und Slogan gepostet wurden.

Am 24. Februar wurde den Angaben zufolge auf dem Account „BerlinalePanorama“ ein Bild veröffentlicht, auf dem ein Reiter mit dem Slogan „From the river to the sea“ (deutsch: Vom Fluss bis ans Meer) zu sehen war. Die Staatsanwaltschaft nahm daraufhin Ermittlungen wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen auf. Zudem hätten Verantwortliche der des Filmfestivals Strafanzeige gestellt, hieß es.

Festgestellt wurde, dass die Veröffentlichung von einem Netzwerk in einem Café in Berlin-Neukölln erfolgte. Dieses verfüge nicht über eine Videoüberwachung. Auch Zeugenbefragungen hätten nicht zur Identifizierung einer Person geführt, hieß es.

Dagegen sei keine der zum Absetzen von Posts berechtigte Person im betroffenen Funkzellenbereich eingeloggt gewesen. Es sei davon auszugehen, dass eine nicht ermittelbare Person sich die Anmeldedaten des Instagram-Profils verschaffte und das Posting auf dem Berlinale-Account ohne Autorisierung absetzte.

Mit dem Slogan „From the river to the sea“ wird Israel das Existenzrecht abgesprochen. Er bezieht sich auf das Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer und definiert es als ausschließlich palästinensisches Territorium.