Weil es die Karte noch nicht einheitlich gibt, nimmt Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) “Wanderungsbewegungen” von Asylsuchenden war. Dem will er einen Riegel vorschieben.
Die thüringische Landeshauptstadt Erfurt prüft die Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge. “Ich habe jetzt Prüfaufträge veranlasst, die eine Einführung in Eigenregie ermöglichen”, sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Donnerstag. Die Anfang März von der Ministerpräsidentenkonferenz anvisierte bundeseinheitliche Einführung für den Spätsommer oder Herbst sei aus seiner Sicht zu spät.
Bund und Länder hatten sich auf die Einführung einer Bezahlkarte verständigt, die Asylbewerber statt Bargeld erhalten sollen. Sie erhoffen sich, dass durch verhindert werde, dass Flüchtlinge Geld in ihre Herkunftsländer überweisen. Zudem solle dadurch Bürokratie abgebaut werden.
In einem Umlaufverfahren hatte das Kabinett eine Gesetzesänderung für eine bundesweite Karte beschlossen. Die Grünen stehen dem Vorhaben kritisch gegenüber. Der Bundestag muss über die Reform noch beraten. Bisher hat erst Hamburg als Bundesland die Bezahlkarte flächendeckend eingeführt. Bayern plant die Einführung einer flächendeckenden Bezahlkarte für Asylbewerber für das Frühjahr dieses Jahres.
“In Thüringen haben schon einige Landkreise die Bezahlkarte eingeführt oder deren Einführung vorbereitet”, so Bausewein weiter. Dies zwinge zum Handeln. “Inzwischen sind Wanderungsbewegungen festzustellen”, sagte der Oberbürgermeister. Asylsuchende würden die Landkreise mit Karte verlassen und dorthin gehen, wo es noch Bargeldleistungen gebe.