Entwicklungsministerin Schulze trifft sich mit Ecowas auf Sahel-Reise
Auf der Agenda der Sahel-Reise von Entwicklungsministerin Svenja Schulze steht die Zukunft der Demokratie in Niger nach dem Putsch.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will in der Sahel-Region jungen Menschen mehr Perspektiven für eine bessere Zukunft geben. Durch Programme zur Förderung von Beschäftigung, sozialer Sicherung und gesellschaftlichem Zusammenhalt könne ein Abgleiten großer Bevölkerungsgruppen in die Armut verhindert werden, sagte Schulze zum Auftakt einer viertägigen Reise in die Region. Das sei auch Prävention gegen die zunehmende Gewalt durch terroristische Gruppen.
Schulze, die im Juli zur Präsidentin der Sahel-Allianz gewählt worden war, will Mauretanien und Nigeria besuchen. In Nigeria will sie mit Vertretern der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas zusammentreffen, um die Lage nach dem Putsch im Nachbarland Niger Ende Juli zu besprechen. Die Ecowas hatte sich in einer Sondersitzung für eine friedliche Lösung des Niger-Konflikts auf diplomatischem Wege und mit zivilen Mitteln ausgesprochen.
Deutschland unterstütze diesen Weg, sagte die Ministerin. Schulze wolle in Nigeria besprechen, wie eine Rückkehr zur Demokratie in Niger mit den Instrumenten der Entwicklungszusammenarbeit vorangebracht werden könne, hieß es.
Milliardenhilfe aus Deutschland
Bei den Gesprächen in Mauretanien soll es den Angaben zufolge auch darum gehen, welche Prioritäten die Länder selbst in der Entwicklungszusammenarbeit setzen wollen. Mauretanien hat derzeit den Vorsitz der G5 inne, einem Bündnis der zentralen Sahel-Staaten, zu denen auch Mali, Burkina Faso, Niger und der Tschad gehörten. Mali hat sich aus den Organen der G5 zurückgezogen; die Lage in weiteren beteiligten Staaten ist durch politische Umbrüche fragil. Niger galt bis zum Putsch als Positiv-Beispiel und Stabilitätsfaktor der Region. Mauretanien engagiert sich derzeit bei der Aufnahme von Geflüchteten aus den Nachbarländern.
In der „Sahel-Allianz“ haben sich die 18 wichtigsten Geber-Länder und Organisationen zur Unterstützung der Region zusammengeschlossen. Deutschland war den Angaben des Welternährungsprogramms zufolge mit 1,7 Milliarden Euro im vergangenen Jahr erneut der zweitgrößte Geber nach den USA. Seit 2015 habe sich die finanzielle Hilfe aus Deutschland fast versechsfacht.