Grote begrüßt Abschiebungen nach Afghanistan

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat die am Freitag erfolgte Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan begrüßt. „Derzeit schiebt kein europäisches Land nach Afghanistan ab, da setzen wir ein starkes Zeichen!“, sagte er laut Mitteilung der Innenbehörde. Hamburg habe sich sehr stark dafür eingesetzt, dass Abschiebungen von Straftätern bzw. Gefährdern nach Afghanistan – und auch nach Syrien – wieder möglich werden.

Laut Innenbehörde befanden sich in dem Flugzeug nach Kabul keine Straftäter aus Hamburg. Aus dem Kieler Sozialministerium hieß es, dass aus Schleswig-Holstein ebenfalls keine Straftäter an Bord gewesen seien. Eine Ministeriumssprecherin teilte mit, Schleswig-Holstein habe gegenüber dem Bund afghanische Straftäter gemeldet, die prioritär nach Afghanistan zurückgeführt werden sollen. Die Entscheidung, welche Personen mit diesem Flug abgeschoben wurden, sei unter taktisch-strategischen Gesichtspunkten durch den Bund getroffen worden.

Aus Mecklenburg-Vorpommern war laut Schweriner Innenministerium ein Straftäter an Bord. Der von dort abgeschobene Afghane sei wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern und Vergewaltigung rechtskräftig verurteilt worden und vollziehbar ausreisepflichtig, hieß es.

Erstmals seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban schob Deutschland am Freitag wieder Menschen nach Afghanistan ab. Die Bundesregierung unterhält derzeit keine offiziellen Beziehungen zu Afghanistan und hielt sich bedeckt zu Fragen danach, wie die Abschiebung praktisch möglich wurde.