Die Diakonie Sachsen warnt mit Blick auf die Pflege vor Rückschritten in der sozialen Absicherung. Pflegebedürftigkeit sei kein persönliches Versagen, erklärte der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Sachsen, Dietrich Bauer, am Mittwoch in Radebeul bei Dresden. Ein Abbau von Solidarität dürfe nicht hingenommen werden.
„Wer jetzt laut über eine Einschränkung von Pflegeleistungen nachdenkt – etwa durch eine Karenzzeit, in der Pflegebedürftige die Kosten zunächst allein tragen müssten – sendet ein fatales Signal“, erklärte Bauer. Anlass ist der Start der Bund-Länder-Kommission zur Reform der Pflegeversicherung. Am Montag waren Bund und Länder zu Beratungen zusammengekommen.
Ziel ist es, die soziale Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des demografischen Wandels. Verbände und Gewerkschaften dringen auf eine stärkere finanzielle Beteiligung von Bund und Ländern.
Statt Kürzungen braucht es laut Diakonie „einen echten Systemwechsel, der Pflege verlässlich und bezahlbar macht“. Der Wohlfahrtsverband fordert, einen gesetzlich festgelegten, bundesweit einheitlichen Eigenanteil festzulegen. Dieser könne in seiner Höhe regelmäßig angepasst werden – analog zur Rentenentwicklung. Pflegebedürftige dürften nicht länger die Hauptlast der Kostensteigerungen tragen, hieß es. Auch für die ambulante Pflege brauche es endlich Lösungen.
Die Diakonie Sachsen ist der soziale Dienst der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens. Sie beschäftigt rund 27.000 hauptamtliche Mitarbeitende in rund 1.950 ambulanten und stationären Diensten wie Pflegeheimen, Sozialstationen, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Beratungsstellen und Kindertagesstätten.