Deutschland schließt drei iranische Generalkonsulate
Der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd ist hingerichtet worden. Die Bundesregierung hatte dem Iran direkt mit Konsequenzen gedroht und schließt nun drei Generalkonsulate.
Als Reaktion auf die Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmahd schließt die Bundesregierung die drei iranischen Generalkonsulate in Deutschland. Das teilte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Donnerstag auf ihrer Reise in New York mit. Der Iran hat derzeit eine Botschaft in Berlin und Generalkonsulate in Frankfurt, München und Hamburg.
Die deutsche Botschaft in Teheran sowie das Außenministerium hätten sich unermüdlich für Sharmahd eingesetzt. Die Ermordung zeige “die furchtbare Ruchlosigkeit des Unrechts-Regimes Iran” und agiere nicht in der normalen diplomatischen Logik. “Es kennt vor allem die Sprache der Drohung, Erpressung und Gewalt”, so Baerbock.
Deutschland habe Teheran immer wieder unmissverständlich klar gemacht, dass die Hinrichtung eines Deutschen klare Folgen haben werde. Das Regime habe eine destabilisierende und schädliche Rolle, greife Israel direkt an, unterstütze Terrororganisationen, habe ein intransparentes Nuklearprogramm und unterdrücke seine eigene Bevölkerung.
Auf internationaler Ebene seien die Sanktionen gegen den Iran verschärft worden, so Baerbock weiter. Bei allen Sanktionen bewege man sich immer auf einem schmalen Grat – man wolle das Regime und nicht die Bevölkerung treffen. Die Botschaft in Teheran werde daher für die Anliegen der Menschen vor Ort weiter aufrecht erhalten. “Sie zu schließen wäre der größte Gefallen, den wir solchen Regimen tun können.”
Die iranische Justiz hatte am Montagabend die Hinrichtung Sharmahds verkündet. Er war im Frühjahr 2023 nach Terrorvorwürfen zum Tod verurteilt worden. Seine Angehörigen hatten die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Der in Hannover aufgewachsene Software-Ingenieur galt als Kritiker des iranischen Regimes. Immer wieder prangerte er in den vergangenen Jahren Menschenrechtsverletzungen in der Islamischen Republik an. 2020 soll er bei einer Geschäftsreise nach Dubai von iranischen Agenten entführt worden sein.