Deutschland nimmt Entwicklungszusammenarbeit in Gaza wieder auf

Deutschland nimmt seine Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensischen Gebieten wieder auf. Die Zusammenarbeit werde grundsätzlich und an die Situation angepasst fortgesetzt, teilte das Bundesentwicklungsministerium am Mittwoch in Berlin mit. Nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hatte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) die Kooperation auf den Prüfstand gestellt.

Die Kontrollmechanismen gegen Zweckentfremdung hätten sich als robust erwiesen, erklärte das Ministerium. Hinweise auf Zweckentfremdung seien nicht festgestellt worden.

Die Wiederaufnahme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensischen Gebieten sei ein wichtiges Signal der deutschen Unterstützung für die Linderung des Leids der Menschen im Gaza-Streifen und die Stabilisierung der schwierigen Lage im Westjordanland und in den Nachbarländern Jordanien und Libanon.

Ziel sei die Verbesserung der Lebensbedingungen und die Schaffung von Entwicklungsperspektiven für die Menschen. Außerdem sollten mit der Entwicklungszusammenarbeit Grundlagen für den Aufbau eines zukünftigen palästinensischen Staates mit leistungsfähigen Institutionen und der Perspektive einer Zwei-Staaten-Lösung geschaffen werden.

Die Prüfung des deutschen Engagements sei damit nicht beendet, betonte das Ministerium. Alle Vorhaben würden weiterhin, wie auch schon vor dem 7. Oktober 2023, fortlaufend in der Umsetzung überprüft.