Designierter Ministerpräsident Schweitzer stellt sich zur Wahl

Am Mittwoch will sich Alexander Schweitzer (SPD) in Mainz als neuer Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz zur Wahl stellen. Er möchte Malu Dreyer (SPD) im Amt nachfolgen, die Mitte Juni aus gesundheitlichen Gründen ihren vorzeitigen Abschied aus der Politik zum 10. Juli angekündigt hatte. Die Wahl Schweitzers gilt als sicher, da neben den Sozialdemokraten auch die Fraktionen der Grünen und der FDP ihre Zustimmung signalisierten. In dem Bundesland regiert seit acht Jahren eine Ampel-Koalition.

Die Wahl zum Ministerpräsidenten ist für 13.00 Uhr angesetzt. Schweitzer ist aktuell noch Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. In diesem Amt soll ihm – ebenfalls am Mittwoch – Dörte Schall (SPD) nachfolgen, die derzeit Stadtdirektorin im nordrhein-westfälischen Mönchengladbach ist. Die scheidende Ministerpräsidentin Dreyer wird am Abend im Rahmen einer Feierstunde im Hof der Staatskanzlei verabschiedet, wie es hieß.