Designierter Klimakommissar will EU krisenresistenter machen
Der designierte EU-Kommissar für Klimapolitik, der Niederländer Wopke Hoekstra, will die Europäische Union besser auf Klimakatastrophen vorbereiten. Er werde einen Plan ausarbeiten, um Europa widerstandsfähiger zu machen, sagte er am Donnerstag in Brüssel bei seiner Anhörung im EU-Parlament. „Es geht darum, Leben und Lebensgrundlagen zu retten.“
Hoekstra sagte außerdem zu, das EU-Klimaziel für 2040 gesetzlich zu verankern. Demnach sollen bis 2040 die Treibhausgasemissionen in Europa im Vergleich zu 1990 um mindestens 90 Prozent zurückgehen. Diese Zielmarke hatte die Kommission bereits ausgegeben, sie ist aber noch nicht gesetzlich verankert.
Die EU hatte sich 2021 gesetzlich verpflichtet, bis 2050 klimaneutral zu werden. Das EU-Klimagesetz legte auch das erste Zwischenziel fest, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Dafür soll das Gesetzespaket „Fit for 55“ sorgen.
Hoekstra war bereits in der vergangenen Legislaturperiode EU-Klimakommissar. In der neuen Kommission soll er die Bereiche „Klima, Netto-Null und sauberes Wachstum“ gestalten. Damit bekommt sein Ressort einen wirtschaftspolitischen Zuschnitt.
Die endgültige Entscheidung des EU-Parlaments über Hoekstras Nominierung fällt Ende November. Die neue Kommission kann dann voraussichtlich zum 1. Dezember die Arbeit aufnehmen.