Studie: Demokratien weltweit unter Druck
Autokratien sind auf dem Vormarsch. Weltweit hat sich die Lage der Demokratie laut einer Studie massiv verschlechtert. Brasilien oder Polen zeigten jedoch, dass eine Trendumkehr möglich sei.
Die Zahl der Autokratien nimmt weiter zu: 63 Demokratien stehen zurzeit einer Mehrheit von 74 Autokratien gegenüber, wie die Bertelsmann Stiftung in Gütersloh bei der Vorstellung einer Studie mitteilte. Mit nur geringen politischer Beteiligungsmöglichkeiten bei knapp einem Drittel aller untersuchten 137 Länder, sei das der niedrigste Stand seit Beginn der Untersuchungen vor 20 Jahren. Zugleich gebe es jedoch auch positive Beispiele von Ländern, bei denen die Zivilgesellschaft für den Erhalt der Demokratie gesorgt habe.
Allein in den vergangenen zwei Jahren waren laut der Studie in 25 Ländern die Wahlen weniger frei und fair. In 32 Staaten sei die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit weniger geachtet und in 39 Ländern die Meinungs- und Pressefreiheit stärker eingeschränkt worden. Am Ende einer kontinuierlichen Aushöhlung der Demokratie stehe in vielen Ländern wie Bangladesch, Mosambik oder der Türkei die autoritäre Herrschaft, erklärte die Bertelsmann Stiftung.
Hoffnung macht Engagement der Zivilgesellschaft
Zugleich gebe es jedoch auch Demokratien, die dem Druck standhalten würden. Die Regierungsführung von baltischen Staaten, aber auch Taiwan, Südkorea, Costa Rica, Chile und Uruguay sorge nicht nur für gute Ergebnisse im Bildungs- und Gesundheitssystem sowie beim Lebensstandard, sondern auch für die Stärkung der Demokratie, hieß es.
#Demokratie unter Druck: Unser #Transformationsindex @bti_project zeigt, dass von 137 Ländern nur noch 63 Demokratien einer Mehrheit von 74 Autokratien gegenüberstehen. Doch Hoffnung besteht: Brasilien & Polen zeigen, dass ein Wandel möglich ist. (bu) https://t.co/eRb2b4afuF
— Bertelsmann Stiftung (@BertelsmannSt) March 19, 2024
Eine wichtige Bastion zur Verteidigung von Demokratie sei die Widerstandskraft der demokratischen Zivilgesellschaft. In Brasilien, Kenia und Sambia habe zivilgesellschaftlicher Nachdruck im Zusammenspiel mit Wahlbehörden korrekte Wahlen gewährleistet, heißt es in der Studie. In Polen und Sri Lanka sei erfolgreich zum Schutz bürgerlicher und sozialer Rechte mobilisiert worden. In einigen Ländern Ostmittel- und Südosteuropas wie in der Republik Moldau, Nordmazedonien, Polen, Slowenien und Tschechien oder Lateinamerikas hätten relativ freie Wahlen eine Wende eingeläutet. Das gelte auch für Brasilien, Guatemala und Honduras.
Es braucht Kontrollinstanzen wie Justiz, Parlament oder Medien
Widerstand gegen autoritäre Tendenzen sei erfolgreich, wenn sich der Druck der Straße mit der institutionalisierten Kontrolle von ungezügelter Regierungsmacht verbinde, erklärte die Bertelsmann Stiftung. Der Ausbau und Schutz dieser Kräfte und Institutionen sei das beste Mittel, um Demokratie zu stärken. Um einer Erosion der Demokratie entgegenzuwirken, brauche es Kontrollinstanzen wie Justiz, Parlament oder Medien.
Demokratiequalität und gute Regierungsführung seien eng miteinander verwoben, hieß es in der Studie. 45 desorganisierte und korrupte Regime von Kambodscha über Simbabwe bis Venezuela, die fast alle autokratisch regiert werden, bildeten die Schlusslichter auf der Skala des effizienten Regierens. Effizient geführte Autokratien blieben die Ausnahme.
Der Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI) analysiert seit 2006 alle zwei Jahre die Qualität von Demokratie, Marktwirtschaft und Regierungsführung in 137 Entwicklungs- und Transformationsländern. Grundlage sind den Angaben zufolge mehr als 5.000 Seiten an detaillierten Länderberichten, die in Zusammenarbeit mit knapp 300 Experten führender Universitäten und Think Tanks in über 120 Ländern erstellt werden. Der aktuelle Untersuchungszeitraum erstreckt sich den Angaben zufolge vom 1. Februar 2021 bis zum 31. Januar 2023.