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Demokratieforscher: Kommunalpolitik braucht Anbindung an Parteien

Der Göttinger Demokratieforscher Simon Franzmann hat vor einem Verschwinden der Parteien im ländlichen Raum gewarnt. In der Kommunalpolitik lerne man miteinander statt gegeneinander zu handeln, sagte Franzmann im Interview mit dem „Göttinger Tageblatt“ (Samstag). „Deshalb hat es in kleinen Kommunen nie in dem Ausmaß die Notwendigkeit gegeben, dass engagierte Bürger in Parteien eintreten“, erläuterte er. „Das ist kein neues Phänomen, kann aber doch zum Problem werden.“

Zwar könne es in kleinen Gemeinden sogar sinnvoller sein, Kommunalpolitik zu machen, ohne dass die Parteien dabei eine große Rolle spielten, erläuterte der Politikwissenschaftler vom Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen. So sei es dort möglich, dass parteilose Kandidaten in Ämter kämen oder gar Bewerber anderer Parteien unterstützt würden. Doch gehe ohne Anbindung an die Parteien die Perspektive der ländlichen Gemeinden verloren. „Wir beklagen immer, dass die Nöte der Städte und Gemeinden in der Politik zu wenig berücksichtigt werden.“

Franzmann warnte auch davor, dass die AfD eine solche Lücke ausnutzen könnte. „Die AfD wird vor allem im ländlichen Raum stärker, weil sie Themen anspricht, die die anderen Parteien nicht ansprechen“, sagte er. „Während in den Universitätsstädten vor allem linke und weit linke Parteien Zulauf verzeichnen, sind es auf dem Land rechte und weit rechte Parteien. Das verstärkt die Polarisierung der Gesellschaft.“

Hilfreich seien aus der kommunalen Ebene Verbindungen zu den Parteien in Kreis-, Land- und Bundestag. „Von Erfahrungen ihrer Mitglieder in der Kommunalpolitik können die Parteien nur profitieren – und damit unsere Demokratie“, betonte Franzmann. „Wer im Gemeinderat gestritten hat, hat andere Perspektiven kennengelernt und bringt neue Ideen ein. Wenn das fehlt, sorgt das dafür, dass sich die Parteien immer mehr nur mit sich selbst beschäftigen.“