Debatte um Versammlungscharakter des CSD in Dresden

In der Debatte zur künftigen Gestaltung des Christopher Street Days (CSD) will die Dresdner Stadtverwaltung weitere Gespräche mit dem Veranstalter führen. „Wir werden eine gute Lösung finden“, erklärte die für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeisterin, Eva Jähnigen (Grüne), am Freitag in Dresden. Das Ergebnis werde sowohl dem Versammlungsrecht Rechnung tragen, als auch den Wünschen des CSD-Teams entgegenkommen. Das nächste Gespräch mit dem Veranstalter-Verein sei für Mitte Oktober geplant.

Laut Jähnigen fällt die CSD-Demonstration klar unter das Versammlungsrecht. Außerdem gehöre dazu, dass der CSD in einem festlichen Rahmen mit viel Musik gefeiert wird. „Seit etlichen Jahren allerdings ist der Versammlungscharakter des anschließenden Festes umstritten“, erklärte Jähnigen.

Dieser sei bisher mit Einzelentscheidungen jeweils kurz vor der Veranstaltung konkretisiert worden. Das habe Unsicherheit für alle Beteiligten geschaffen. Um Klarheit in der Debatte zu erlangen, wolle sie ein unabhängiges Rechtsgutachten zum Versammlungscharakter von Veranstaltungen wie dem CSD-Straßenfest einholen, erklärte Jähnigen.

Über die Aberkennung des Versammlungsstatus des Straßenfestes des CSD durch die Dresdner Versammlungsbehörde hatte die „Sächsische Zeitung“ berichtet. Für den Verein würde die Aberkennung laut Bericht Kosten von 15.000 bis 20.000 Euro bedeuten, weil er für die Nutzung von Straßenland Gebühren bezahlen müsste.