Die vom Bundestag eingesetzte Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat ihre Arbeit aufgenommen. Dies sei „ein überfälliger Schritt“, sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) vor der konstituierenden Sitzung des Gremiums. Die Aufarbeitung solle „sehr gründlich sein, sie soll transparent sein und sie soll vor allen Dingen auch selbstkritisch sein“, fasste die CDU-Politikerin ihre Erwartungen zusammen. Daneben gehe es um „Wissenssicherung“ für mögliche künftige Pandemien.
Die Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ soll unter anderem das staatliche Handeln in der Corona-Zeit untersuchen, aber auch „soziale und wirtschaftliche Aspekte“ und Fragen der Kommunikation, wie es im Einsetzungsbeschluss des Bundestags heißt. Außerdem sollen Empfehlungen formuliert werden, etwa zu Vorsorge und Prävention gegen künftige Pandemien und für die „Effektivierung des Krisenmanagements“.
Klöckner: Corona-Enquetekommission eine Chance für Demokratie
Klöckner äußerte die Überzeugung, „dass eine konsequente Aufarbeitung eine große Chance auch für unsere Demokratie ist, wieder Vertrauen zurückzugewinnen“. Die Zeit der Pandemie habe „Menschen von der Politik entfremdet“. Zugleich hätten die damaligen Ereignisse und die staatlichen Eindämmungsmaßnahmen „Menschen auch auseinandergebracht“, sagte Klöckner. Insofern sei die Arbeit der Kommission „eine Chance, um wieder zu einer gesellschaftlichen Versöhnung zu kommen“.
Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Helmut Frister, begrüßte den Arbeitsbeginn des Gremiums auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) ausdrücklich.
Zugleich mahnte er, dass bei einer „wissenschaftlichen Aufarbeitung der Krisenbewältigung stets die damalige Situation und der damalige Wissenstand zu berücksichtigen“ seien. Auf keinen Fall dürften Gefahren im Nachhinein verharmlost werden. Heute seien die Folgen von Covid-19-Infektionen in einer in weiten Teilen geimpften Bevölkerung weit weniger schwerwiegend.
Die Bundestagsfraktionen entsenden jeweils entsprechend ihrer Größe insgesamt 14 Mitglieder in die Kommission, hinzu kommen 14 externe Fachleute. Das Gremium kann Sachverständige, Interessenvertreter und Betroffene in öffentlichen Sitzungen anhören und Gutachten in Auftrag geben. Auch Bürgerinnen und Bürger sollen „insbesondere durch öffentliche Formate“ zu Wort kommen können. Der Abschlussbericht muss bis Ende Juni 2027 vorliegen.