Claudia Roth kritisiert hohe Intendantengehälter bei ARD und ZDF
Wenn ein Intendant mehr verdient als der Bundeskanzler, ist das für die Kultur- und Medienbeauftragte der Bundesregierung eine „Schieflage“.
Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth (Grüne), fordert grundlegende Reformen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und kritisiert die Höhe der Intendantengehälter. „Für deren Jahresgehälter von teilweise über 400.000 Euro gibt es völlig zu Recht kein Verständnis“, sagte Roth der Augsburger Allgemeinen. Wenn ein Intendant mehr als der Bundeskanzler verdiene, sei das „eine Schieflage“.
„Es besteht ein erheblicher Reformbedarf“, sagte die Staatsministerin. Nötig sei eine wirksamere Kontrolle der Gehälter auf den Führungsebenen sowie bei Vertragsvergaben. Roth sprach sich dafür aus, an ARD und ZDF als zwei bundesweiten, eigenständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten festzuhalten. Es sollten „erst einmal all die Möglichkeiten, wie innerhalb der ARD mehr und effizienter zusammengearbeitet werden kann oder auch jeweils unter den verschiedenen Sendern Programminhalte zur Verfügung gestellt werden können, ausgelotet werden“, sagte Roth. „Dafür könnten die Sender auch stärker mit der Deutschen Welle zusammenarbeiten“, fügte sie hinzu.
Kritik an Fußball-WM
Ebenso könne man bei den Dritten Programmen der ARD „gewiss noch viel stärker zusammenarbeiten und Überschneidungen vermeiden“, sagte Roth. Ein kritischer Blick müsse auch auf die Übertragungsrechte der Fußball-Weltmeisterschaften geworfen werden, für die ARD und ZDF viel Geld ausgeben. „Da sind wieder Millionen an den Fußball-Weltverband Fifa mit seinem höchst umstrittenen Präsidenten Gianni Infantino geflossen“, kritisierte die Grünen-Politikerin. „Auch darüber sollte jetzt geredet werden.“
Überfällig sei zudem eine andere Besetzung der Kontrollgremien der öffentlich-rechtlichen Anstalten. „Es fehlen Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, die ein Spiegel der Gesellschaft von heute sind“, sagte Roth. Dies gelte etwa für Umweltverbände.
Seit dem Skandal um die frühere Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Patricia Schlesinger, wird viel über Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk diskutiert. Schlesinger werden Vetternwirtschaft und Verschwendung von Rundfunkbeitragseinnahmen vorgeworfen. Sie war im August zurückgetreten, ihr Vertrag wurde später von den Aufsichtsgremien fristlos gekündigt.