Chialo: Kürzungen im Kulturetat mit Augenmaß vornehmen

Berlin (epd). Der Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) fordert, Kürzungen im Haushalt so gestalten, dass der Kulturbereich in Berlin nicht zusammenbricht und zukunftsfähig bleibt. „Die Einsparungen sind eine Notwendigkeit für die ganze Stadt und ich sehe uns da alle in einem Boot“, sagte er am Mittwoch im RBB-Sender Radioeins. Seine Aufgabe als Politiker sei es, die Rahmenbedingungen dafür zu setzen, „dass auch in diesen schweren Zeiten die Kultur funktionsfähig ist“.

Bei den Verhandlungen werde versucht, die Kürzungen so verträglich wie möglich zu gestalten. „Aber ja: es wird hart werden“, nicht nur für die Kultur, auch für die sozialen Träger und viele andere Senatsverwaltungen, sagte Chialo. Wichtig sei, dass es nicht zu einem Kahlschlag komme.

Hintergrund sind die geplanten Kürzungen im Berliner Landeshaushalt für die kommenden zwei Jahre. Dabei könnte auch der Kulturetat um zehn Prozent schrumpfen. Zu einer Demonstration gegen Kürzungen vor dem Brandenburger Tor hatten für Mittwoch zahlreiche Kultureinrichtungen und Persönlichkeiten aufgerufen.

Unklar ist bislang, in welcher Höhe der Etat des Kultursenators von der Sparpolitik des Senates betroffen sein wird. Chialo selbst hatte vor Monaten laut Medienberichten von zehn Prozent weniger Geld im Kulturetat ab 2025 gesprochen. Bereits am 16. Oktober hatten viele Häuser und Gruppen an einem Aktionstag gegen die geplanten Kürzungen protestiert.