Immer mehr Gegenwind für Kanzler Friedrich Merz nach seinen Äußerungen zum “Stadtbild” in Deutschland. Auch die Caritas-Präsidentin reagiert mit Kritik. Eine Umfrage zeigt indes: Viele Bürger denken ähnlich wie Merz.
Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa hält nichts von der “Stadtbild”-Debatte, die Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßen hat. “Anstelle einer Politik, die ihren Auftrag aus einer von Vorurteilen geprägten Optik ableitet, setzen wir uns dafür ein, Begegnungsräume für alle zu schaffen”, sagte sie dem Magazin “Stern” (Donnerstag). Nur so könne eine offene, solidarische Gesellschaft erhalten werden.
Welskop-Deffaa, die seit 2021 den Deutschen Caritasverband leitet, ist selbst Mitglied der CDU. Statt erhitzter Debatten forderte sie von den politischen Akteuren konkrete Maßnahmen: “Die Träger sozialer Dienste und Einrichtungen, Kirchen und Vereine machen seit Jahren vor, was zu tun ist. Gerne erläutern wir denen, die diese Arbeit nicht kennen, wie sie funktioniert.” Das sei besser und nachhaltiger für den Zusammenhalt der Gesellschaft.
Merz hatte vor rund einer Woche in Sachen Migrationspolitik von einem problematischen “Stadtbild” gesprochen – ohne dabei Details zu nennen. Etliche Kritiker warfen ihm daraufhin Rassismus vor. Am Montag bekräftigte der Kanzler auf Nachfrage eines Journalisten: “Ich habe gar nichts zurückzunehmen.”
Offenbar unter dem Eindruck der anhaltenden Kritik präzisierte Merz am Mittwochabend seine Aussagen. Das Bundespresseamt veröffentlichte vorab ein Statement, in dem er zwar klarstellte, dass Deutschland Zuwanderung brauche – vor allem für den Arbeitsmarkt. Probleme machten aber diejenigen, “die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus haben, nicht arbeiten und sich auch nicht an unsere Regeln halten”. Weiter hieß es dazu von Merz: “Viele von ihnen bestimmen auch das öffentliche Bild in unseren Städten. Deshalb haben mittlerweile so viele Menschen in Deutschland und in anderen Ländern der Europäischen Union – das gilt nicht nur für Deutschland – einfach Angst, sich im öffentlichen Raum zu bewegen.” Diese Probleme müssten gelöst werden.
Eine aktuelle Erhebung zeigt unterdessen, dass ein großer Teil der Menschen in Deutschland die Einschätzung von Merz teilt. In einer Insa-Umfrage im Auftrag der “Bild”-Zeitung gaben 43 Prozent an, das Stadtbild in ihrem Wohnort habe sich in den vergangenen zehn Jahren “(eher) zum Schlechteren verändert”. 39 Prozent gaben überdies zu Protokoll, sie fühlten sich in ihrem Wohnort “(eher) unsicherer” als 2015.