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Bundestag entscheidet über Einsetzung von Corona-Enquete-Kommission

Der Bundestag entscheidet heute (Donnerstag) über die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Union und SPD schlagen in ihrem Antrag ein Gremium vor, dem 14 Sachverständige und ebenso viele Abgeordnete, aufgeteilt nach Fraktionsstärke im Parlament, angehören sollen. Die Kommission soll Vorbereitungen, Entscheidungen und tiefgreifende Einschnitte, die der Schutz vor dem Virus im beruflichen, privaten und gesellschaftlichen Bereich mit sich brachte, aufarbeiten und Schlüsse für die Zukunft ziehen.

Das Gremium soll bis Mitte 2027 einen Bericht vorlegen. Die Grünen kritisierten die geplante Kommission. Unter anderem befürchten sie mangelnde Transparenz und Information der Öffentlichkeit über die Arbeit. Die AfD fordert in einem eigenen Antrag einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Pandemie.