Bundesregierung geht bei Luftangriff auf Rafah von Fehler aus

Die Bundesregierung geht bei dem israelischen Luftangriff auf Rafah von einem Fehler aus. “Auf alle Fälle ist ein Fehler passiert, das kann man jetzt schon sagen”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. In Israel liefen derzeit Untersuchungen. Diese wolle die Bundesregierung abwarten. Laut Hilfsorganisationen sind bei dem Angriff etliche Zivilisten getötet worden.

Auf die Frage, ob es sich dabei um ein Kriegsverbrechen handele, antwortete Hebestreit, “der Schluss, ob das ein Kriegsverbrechen ist im Sinne des Völkerrechtes, das ist etwas, was man Juristen überlassen muss, die die genauen Sachverhalte kennen”. Zugleich betonte er, angesichts der jüngsten Raketenangriffe aus Rafah auf Tel Aviv, Israel habe das Recht, sich zu verteidigen im Rahmen des Völkerrechts.

Hebestreits Vorgänger, Steffen Seibert, der nun deutscher Botschafter in Israel ist, erklärte via X (vormals Twitter), er sei tief betroffen über den Tod von Zivilisten, die in ihren Zelten getötet worden seien. Diese schrecklichen Bilder brächten jedes menschliche Herz zum Weinen.