Zivilgesellschaftliches Bündnis plant Demos vor Europawahl

Vor der Europawahl am 9. Juni ruft ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen zu Demonstrationen für die Demokratie auf. Unterstützt von Bela B von der Band „Die Ärzte“ wurden die Pläne am Mittwoch in Hamburg vorgestellt, wie die Umweltorganisation Greenpeace mitteilte. Zwischen dem 23. Mai, dem 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes, und dem 8. Juni soll demnach eine bundesweite Demonstrationswelle entstehen, um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, zur Wahl zu gehen.

Geplant sind Kundgebungen unter anderem in Leipzig, Stuttgart, Cottbus, Erfurt, Berlin, München, Frankfurt am Main, Köln und Hamburg sowie in vielen kleineren Orten in Deutschland, um den prozentualen Stimmenzuwachs rechtsextremer Parteien zu stoppen. Besonders Erstwählerinnen und Erstwähler ab 16 Jahren sollen motiviert werden, demokratische Parteien zu wählen.

Das Bündnis rufe alle Bürgerinnen und Bürger auf, ein Zeichen gegen Rassismus und rechte Extremisten zu setzen und bei den Wahlen ihre Stimme zu nutzen. „Mit einer Protestbewegung aus der Mitte der Gesellschaft wollen wir verhindern, dass die AfD bei den Europawahlen ein Rekordergebnis erzielt“, sagte Christoph Bautz, Geschäftsführer der Kampagnen-Organisation Campact.

„Die EU und was sie regelt, betrifft uns jeden Tag, ob es um Umwelt, Technologien, Wirtschaft oder Kultur geht“, sagte der Musiker Bela B. Nationale Alleingänge seien oft nicht wirksam genug. „Deswegen ist es wichtig, dass wir uns informieren, wählen und so mitbestimmen, in welche Richtung sich die EU entwickelt.“

Zu den Organisationen des Bündnisses zählen Campact, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der Deutsche Naturschutzring (DNR), Fridays for Future, Greenpeace, der Paritätische Gesamtverband, die Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland, Mehr Demokratie, Pro Asyl, WWF Deutschland und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD).