Mit einer Schweigeminute hat der Bundesrat an die von den Nationalsozialisten verfolgten Sinti, Roma und Jenischen erinnert. In einer Ansprache würdigte Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) die Opfer des nationalsozialistischen Völkermords und rief zugleich zu entschiedenem Widerstand gegen aktuelle antidemokratische Tendenzen auf „Der sogenannte Auschwitz-Erlass war kein blindes Wüten, sondern ein kaltblütig exekutiertes politisches Programm“, sagte der Bremer Bürgermeister. Etwa 500.000 Sinti, Roma und Jenische seien dem Rassenwahn der Nationalsozialisten zum Opfer gefallen, ihr kulturelles Erbe zum großen Teil zerstört worden.
Bovenschulte: Klare Stellung gegen Rechtsextremismus
Bovenschulte mahnte, dass sich die Politik nicht zurücklehnen dürfe: „Die aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklung bietet Anlass zu großer Sorge.“ Autoritäre und rechtsextreme Politiker weltweit legten „die Axt an die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie“. Der SPD-Politiker rief dazu auf, klar Stellung zu beziehen: „Wo immer menschenverachtende Ideologien, ob Antiziganismus, Antisemitismus oder antimuslimischer Rassismus propagiert werden, müssen wir uns klar positionieren und unsere Stimme für eine freie, demokratische und solidarische Gesellschaft erheben.“
Historischer Hintergrund des Auschwitz-Erlasses
Der Bundesrat erinnert traditionell in seiner Sitzung vor Weihnachten an die in der NS-Zeit verfolgten Sinti, Roma und Jenischen. Der vom Reichsführer SS Heinrich Himmler unterzeichnete „Auschwitz-Erlass“ vom 16. Dezember 1942 war die Grundlage für die Deportation von Sinti und Roma aus ganz Europa in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Hunderttausende von ihnen wurden während des Holocaust ermordet.