Borrell für EU-Militäreinsätze bei humanitären Krisen wie Gaza

In einem Konflikt wie in Gaza könnten nach Meinung des EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragten Josep Borrell künftig auch Truppen der Europäischen Union aktiv werden. Dabei gehe es nicht um einen Eingriff ins Kampfgeschehen, sondern um den Schutz von Zivilisten, sagte Borrell am Dienstag bei einer EU-Truppenübung im spanischen Cadiz. Humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza zu leisten, erfordere „eine Menge logistische Fähigkeiten“. Militärische Unterstützung in solchen Situationen werde eine Aufgabe der künftigen schnellen Einsatztruppe der EU mit mehr als 4.000 Mann sein.

Borrell äußerte sich anlässlich des ersten gemeinsamen Manövers europäischer Armeen. Insgesamt 2.800 Angehörige von Luft-, See und Landstreitkräften sowie Cyber-Einheiten unterschiedlicher Mitgliedstaaten trainieren bei der LIVEX genannten Übung eine luftgestützte amphibische Landung und die anschließende militärische Sicherung einer Hafenstadt. Beteiligt sind Einheiten aus Österreich, Spanien, Frankreich, Ungarn, Irland, Italien, Malta, Portugal und Rumänien.

Borrell sprach von einer „historischen“ Truppenübung, auf die viele weitere folgen würden. Das nächste Manöver finde im zweiten Halbjahr 2024 mit besonderer Unterstützung Deutschlands statt.

Den Terroranschlag am Montagabend in Brüssel, bei dem ein mutmaßlich islamistischer Täter zwei Schweden erschossen und einen Taxifahrer verletzt hatte, wertete Borrell als Beleg, dass die Europäer ihre Sicherheit verstärken müssten. „Und die Verteidigung ist Teil unserer Sicherheit“, sagte er.