Der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Thorsten Schmiege, hat sich in deutlichen Worten zur Meinungsfreiheit positioniert. „Meinungsfreiheit heißt nicht Beleidigungsfreiheit“, sagte er am Montag laut einer Mitteilung zur Woche der Meinungs- und Pressefreiheit (3. bis 10. Mai), die vom Börsenverein des Deutschen Buchhandelns initiiert wird.
Mit den sozialen Medien könne jeder und jede zum Sender werden, was zunächst positiv sei – vor allem in Ländern, in denen die Pressefreiheit mit Füßen getreten werde. Aber es gebe auch immer mehr Menschen, die unter Berufung auf die Meinungsfreiheit strafrechtlich relevante Hassrede verbreiteten und damit dafür sorgten, dass andere eingeschüchtert würden und sich aus dem demokratischen Diskurs zurückzögen.
„Das gehört nicht zur Demokratie dazu – im Gegenteil, das ist zutiefst antidemokratisch und muss konsequent verfolgt werden“, hob Schmiege hervor. Das Internet sei weder ein rechtsfreier Raum, „noch darf sich jemand bei strafbaren Hasskommentaren und Hetze hinter vermeintlicher Meinungsfreiheit verstecken“.
Als bayerische Medienaufsicht habe die BLM den Kampf gegen Hass, Extremismus und Antisemitismus im Netz daher in den letzten Jahren deutlich intensiviert: Mehr als 2200 Fälle habe die BLM im Jahr 2024 allein in diesem Bereich geprüft. Bei Rechtsverstößen sei die Landeszentrale erfolgreich dagegen vorgegangen. (1503/05.05.2025)