Verpflichtende Besuche einer KZ-Gedenkstätte für Schüler weiterführender Schulen wird es im Südwesten auch künftig nicht geben. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport hat eine entsprechende Beschlussempfehlung der SPD in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich abgelehnt, wie die Ausschussvorsitzende Petra Häffner (Grüne) im Anschluss mitteilte.
Die SPD-Fraktion wollte vom Kultusministerium wissen, wie viele Meldungen antisemitischer Äußerungen und Übergriffe es an Schulen in den letzten Jahren gab. Seit der im April 2018 eingeführten Meldepflicht für alle Vorfälle an öffentlichen Schulen, die antisemitische sowie andere religiös oder ethnisch begründete Diskriminierungen darstellen, seien dem Ministerium 142 solcher Fälle bekannt geworden, hieß es. Allerdings sei das nur die „Spitze des Eisbergs“, weil diese Fälle Ordnungsmaßnahmen oder Strafanzeigen nach sich gezogen hätten.
Wie es weiter hieß, halten die Regierungsfraktionen eine Verpflichtung aller Schulen zum Besuch einer KZ-Gedenkstätte allein für nicht zielführend, um Antisemitismus zu begegnen. Vielmehr müsse im Bereich Demokratieförderung insgesamt mehr getan werden (0404/22.02.2024)