Beschleunigung von Asylverfahren: Faeser plant mehr Stellen fürs Bamf
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg mit mehr Stellen auszustatten. Geplant seien 1.160 Stellen, darunter 343 Planstellen sowie Personalmittel für weitere 817 Kräfte im Asylbereich, teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage am Samstag in Berlin mit. Dies könnten zum Beispiel Honorarkräfte oder Dolmetscher sein, die mit der unmittelbaren Bearbeitung von Asylverfahren beauftragt seien, hieß es weiter.
Zuvor hatte Faeser die Stellen in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ angekündigt. Man tue zudem viel dafür, die Asylverfahren zu beschleunigen und zu digitalisieren. „Dafür nehmen wir jetzt noch einmal 300 Millionen Euro zusätzlich in die Hand“, sagte Faeser der Zeitung.
Es sei entscheidend, dass weniger Menschen mit geringen Schutzaussichten nach Deutschland kämen, sagte sie. „Daher ist das europäische Asylsystem so wichtig. Denn wer nur eine geringe Aussicht auf Schutz hat, der wird das Asylverfahren schon an den Außengrenzen durchlaufen müssen – und bei einer Ablehnung auch direkt von dort zurückkehren“, sagte Faeser.
Im Dezember 2023 hatte sich die EU auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) geeinigt. Ein zentrales Element sind sogenannte Grenzverfahren, bei denen Asylbewerber mit geringen Bleibechancen in Zentren direkt an der Außengrenze Schnellverfahren zur Asylvorprüfung durchlaufen. (00/0731/03.03.2024)