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Beschäftigte demonstrieren gegen Krankenhaussterben

Knapp 1.000 Ärzte und Pflegekräfte aus ganz Rheinland-Pfalz haben am Mittwoch bei einer Kundgebung in Mainz für den Erhalt der flächendeckenden Krankenhausversorgung in Deutschland demonstriert. Die Beschäftigten, die dem gemeinsamen Aufruf von Klinikbetreibern, Gewerkschaften, Pflegekammer und Ärzteverbänden unter dem Motto „Alarmstufe Rot“ gefolgt waren, forderten zugleich eine auskömmliche Entlohnung. Redner übten bei der Versammlung vor dem Mainzer Dom insbesondere scharfe Kritik an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Mit der geplanten Krankenhausreform würden Hilfen für notleidende Standorte auf die lange Bank geschoben.

Ohne zusätzliche schnelle Finanzspritzen drohe ein „unkontrolliertes Kliniksterben“, warnte Günther Matheis, Präsident der Landesärztekammer. Dies gefährde nicht nur die Versorgung der Bevölkerung, sondern zerstöre auch Lebenspläne der Beschäftigten. Die stark angewachsenen Energiekosten und andere Preissteigerungen könnten von den Kliniken nicht mehr aufgefangen werden, kritisierten die Vertreter des Gesundheitswesens. Überfällige Tariferhöhungen für das Klinikpersonal würden von der Politik zwar mit Lippenbekenntnissen begrüßt. Die Krankenhausbetreiber wüssten jedoch nicht, wie sie diese Gehälter weiter finanzieren sollen.

Ulrich Strecker von der Ärztegewerkschaft „Marburger Bund“ rief dazu auf, Widerstand gegen „unsinnige“ Reformen im Krankenhauswesen zu leisten. Die Beschäftigten dürften es beispielsweise nicht einfach hinnehmen, wenn immer mehr Geburtsstationen wegen fehlender Refinanzierung geschlossen werden. Ärzte und Pflegekräfte seien viel mächtiger, als sie selbst es oft wahrhaben wollten: „Die Republik könnte zumachen ohne Schwestern, ohne Ärzte.“

Proteste gegen die Gesundheitspolitik von Bund und Landesregierungen gab es am Mittwoch auch in anderen deutschen Städten, darunter in Frankfurt am Main und Saarbrücken. In Rheinland-Pfalz mussten zuletzt immer wieder Kliniken Insolvenz anmelden oder ganze Krankenhausstandorte schließen. Zuletzt hatte die Krankenhausgesellschaft des DRK im Sommer einen Insolvenzantrag in Eigenverwaltung für gleich fünf Krankenhäuser in Altenkirchen, Alzey, Hachenburg, Kirchen (Sieg) und Neuwied gestellt, die allerdings vermutlich gerettet werden können.