Berlin braucht Tausende weitere Plätze für Flüchtlinge

Berlin braucht bis zum Jahresende weitere 4.000 bis 4.500 Plätze, um den anhaltenden Zustrom von Flüchtlingen bewältigen zu können. Dafür sollen weitere Massenunterkünfte auf den beiden ehemaligen Flughäfen Tegel und Tempelhof unter anderem in Form von Leichtbauhallen geschaffen werden, wie Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) im Anschluss an ein Treffen der Task Force „Unterbringung und Integration Geflüchteter“ am Dienstag sagte.

Zudem will der Senat Hotels und Hostels anmieten, weitere Gebäude beim zentralen Ankunftszentrum Asyl auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik reaktivieren und bestehende Unterkünfte verdichten. Auch die Unterbringung von Menschen in einer Kirche in Reinickendorf ist im Gespräch.

Beschlossen werden sollen konkrete Maßnahmen auf der Senatssitzung am 26. September, sagte Kiziltepe. Aktuell hat die Stadt nach Angaben der Sozialverwaltung bereits rund 32.000 Menschen in Unterkünften untergebracht und damit alle vorhandenen Kapazitäten nahezu ausgeschöpft. So würden notgedrungen seit einigen Wochen auch Asylbewerber im Ukraine-Ankunftszeitrum auf dem ehemaligen Flughafen Tegel einquartiert.

Laut den Zahlen des Landesamtes für Flüchtlinge (LAF) haben in diesem Jahr bis Ende August fast 10.000 Menschen in Berlin Asyl gesucht. Das sind etwa 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Allein in den beiden vergangenen Monaten Juli und August seien 1.500 beziehungsweise knapp 1.900 Asylsuchende nach Berlin gekommen. Auch aus der Ukraine kommen weiterhin rund 1.000 Geflüchtete pro Monat. Bis Jahresende rechnet der Berliner Senat mit weiteren 9.000 bis 10.000 Asylbewerbern, von denen laut Königsteiner Schlüssel etwa 3.500 in Berlin untergebracht werden müssen.

Seit Mitte August gebe es einen „deutlichen Knick nach oben“, sagte die Sozialsenatorin. Die Hauptherkunftsländer seien Syrien, Afghanistan, Georgien, Moldau und seit August vermehrt auch Kurden aus der Türkei, von denen viele aus dem Erdbebengebiet im türkisch-syrischen Grenzgebiet kommen. Aktuell werden in Berlin pro Tag 120 neue Asylbewerber und 350 ukrainische Flüchtlinge registriert. Von den Ukrainern kämen aber viele privat unter, sagte Kiziltepe.

Aus der Senatssozialverwaltung heißt es, das Landesamt für Flüchtlinge komme deshalb auch nicht mehr mit der Registrierung der Menschen hinterher. Die Erstregistrierung sei aktuell der „Flaschenhals“, hieß es. Der Rückstau liege derzeit bei zehn Tagen. Abhilfe schaffen sollen kurzfristige und befristete Personalaufstockungen von bis zu 70 Mitarbeitenden.

Es sei das Ziel des Berliner Senats, dass jeder Schutzsuchende ein Bett und ein Dach über dem Kopf hat, sagte Kiziltepe. Um das umzusetzen, müssten auch bestehende Unterkünfte mit mehr Menschen belegt und damit die Unterbringungsstandards verschoben werden. „Es wird enger und es muss zusammengerückt werden, weil es nicht anders geht“, sagte die Sozialsenatorin.

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) sagte, die aktuelle Situation weiche seit Sommer „dramatisch von Prognosen ab“. Konkrete Summen, was die Mehrbelastung kosten werde, gebe es noch nicht, die Länder erwarteten aber eine finanzielle Unterstützung vom Bund.