Bericht: BSW kritisiert Waffenexporte aus Niedersachsen

Die Zahl der Rüstungsexporte hat 2023 im Vergleich zum Vorjahr noch einmal deutlich zugenommen. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ am Donnerstag berichtete, exportiert Niedersachsen am meisten Kriegswaffen und liegt im Ländervergleich bei den Rüstungsgütern auf Platz zwei. Dies gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor, die für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Bundestag sitzt. Demnach lag der Wert der Waffen-Ausfuhren aus Niedersachsen mit rund 2,8 Mrd. Euro über dem Vorjahreszeitraum. Der Wert der Rüstungsgüter insgesamt lag bei 3,5 Mrd. Euro.

Dagdelen übte scharfe Kritik. „Die Bundesregierung befeuert mit ihren Waffenexporten in Rekordhöhe Kriege in der Welt und wird damit zur wahren Gelddruckmaschine der Rüstungsindustrie“, sagte die BSW-Politikerin der Zeitung. „Die Ampel sollte deutsche Steuergelder besser in Bildung, Bahn und Bau investieren, statt hochmoralisch durch Milliarden-teure Waffengeschenke an die Ukraine einen aussichtslosen Abnutzungskrieg zu verlängern.“

Insgesamt führten deutsche Rüstungshersteller der Bundesregierung zufolge im vergangenen Jahr Güter im Wert von rund 12,2 Mrd. Euro aus. Davon entfallen etwa 6,4 Mrd. Euro auf Kriegswaffen und 5,7 Mrd. Euro auf sonstige Rüstungsgüter. Aus Niedersachsen kamen insbesondere gepanzerte Fahrzeuge des Rheinmetall-Konzerns wie „Marder“ und „Leopard“ aus dem Werk Unterlüß in der Lüneburger Heide. Viele Fahrzeuge gingen in die Ukraine.

In Bayern, das bei den Rüstungsexporten insgesamt auf Platz eins liegt, lag der Wert der ausgeführten Kriegswaffen bei rund 1,9 Mrd. Euro. Nach Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg (3 Mrd. Euro) folgt dem Bericht zufolge als viertes Bundesland Nordrhein-Westfalen mit ca. 600 Mio. Euro. An fünfter Stelle steht aktuell Schleswig-Holstein mit 435 Mio. Euro.