Seit Kriegsbeginn in Israel steigt einem Bericht zufolge europaweit die Zahl antisemitischer Hetze im Internet. Das gehe aus Zahlen der EU-Kommission hervor, berichtete die Mediengruppe Ippen (Mittwoch). Demnach wurden in der EU im Verlauf der vergangenen vier Wochen 578 potenzielle Rechtsverstöße im Internet gemeldet. Mit 505 Fällen stammten den Angaben zufolge die meisten aus Deutschland, 277 davon allein aus Nordrhein-Westfalen. Gemeldete Posts hätten vor allem antisemitische, volksverhetzende und gewaltverherrlichende Inhalte. Nach Angaben der NRW-Staatskanzlei steigt diese Zahl kontinuierlich.
Im Gespräch mit der Mediengruppe zeigte sich NRW-Medienminister Nathanael Liminski (CDU) besorgt über die demokratische Verfasstheit des Landes. Er sehe es als Pflicht an, antisemitischen Hass auch im Internet zu bekämpfen: “In NRW gehen wir bei dem Thema mit der Initiative ‘Verfolgen statt nur Löschen’ voran. Die Landesanstalt für Medien NRW hat KI-Tools entwickelt, um hier schneller zu reagieren.”
Eine Plattform sieht der Minister besonders problematisch: “Die größte Drecksschleuder im Bereich Antisemitismus ist TikTok.” Auf dieser Videoplattform würden Aktivisten immer wieder gezielt antisemitische Propaganda-Clips posten. Zielgruppe seien vor allem junge Menschen.
Liminski betonte, dass Aufklärung an Schulen wichtig sei. Sein Eindruck sei, dass viele Lehrerinnen und Lehrer das durchaus wahrnähmen, sich aber überfordert fühlten. “Wir haben die Schulen in den Herbstferien mit Infomaterial versorgt, mit dem Appell: Proaktiv ansprechen, Räume für Diskussion schaffen.” So wolle man verhindern, dass “dieses Gift unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zersetzt”.