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Behörde geht von Versuchen illegitimer Wahlbeeinflussung aus

Hacks und Fakes könnten die Bundestagswahl beeinflussen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik rechnet mit solchen illegitimen Versuchen. Die Präsidentin verrät, wie ihr Amt die Wahl schützt.

Die Präsidentin des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Claudia Plattner, rechnet mit Versuchen, den Ausgang der Bundestagswahl mittels Desinformation zu beeinflussen. “Wir gehen definitiv davon aus, dass es Gruppierungen gibt, ihr Interesse daran haben, illegitim und Einfluss auf die Wahlen zu nehmen”, sagte Plattner im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Sie betonte zugleich, der Wahlprozess sei sicher und die Wahl nicht gefährdet.

Der Bundesverfassungsschutz hatte am Freitag ebenfalls vor einer “Gefährdung der Bundestagswahl durch unzulässige ausländische Einflussnahme” gewarnt und dabei speziell Russland genannt. Das Ziel sei, Unsicherheiten und Spaltungen in der deutschen Gesellschaft zu erzeugen beziehungsweise zu vertiefen.

Plattner betonte, das Bundesamt versuche der Bevölkerung zu vermitteln, dass es ein Interesse gebe, sie zu beeinflussen. “Nicht alles, was jetzt furchtbar schlimm klingt, ist auch wirklich schlimm. Hier werden Themen genommen und deutlich übertrieben”, sagte sie. Man wirke auf die Social-Media-Plattformen ein, gegen Fake-Accounts vorzugehen. Zudem sensibilisiere man Politiker, öffentliche Personen, Parteien und politische Stiftungen für Themen wie “Hack and Leaks”. Darunter versteht man Versuche, Informationen zu stehlen und zu veröffentlichen.