Unterwegs auf schwieriger Mission: Außenminister Wadephul ist zu seinem Israel-Besuch aufgebrochen. Bereits am heutigen Abend spricht er mit dem israelischen Ministerpräsidenten.
Kurz vor seiner Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete sieht Außenminister Johann Wadephul (CDU) die Region und den Friedensprozess an einem Scheideweg. Immer noch halte die Terrororganisation Hamas Geiseln in ihrer Gewalt, zugleich habe das Leiden und Sterben im Gazastreifen “unfassbare Dimensionen” angenommen, erklärte Wadephul am Donnerstag in Berlin. Die jüngste UN-Konferenz in New York habe zudem gezeigt, dass Israel sich mehr und mehr in einer Minderheitsposition wiederfinde.
Weiter betonte er, um den Konflikt dauerhaft zu lösen, bleibe eine verhandelte Zweistaatenlösung der einzige Weg, der den Menschen auf beiden Seiten ein Leben in Frieden, Sicherheit und Würde ermögliche. Für Deutschland stehe die Anerkennung eines palästinensischen Staats eher am Ende des Prozesses. “Aber ein solcher Prozess muss jetzt beginnen”, so Wadephul. Auf einseitige Schritte werde auch Deutschland gezwungen sein, zu reagieren.
Wadephul ist derzeit auf dem Weg in die Region. Für den heutigen Donnerstagabend ist unter anderem ein Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu geplant. Für Freitag steht unter anderem ein Gespräch mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas an. Dem Nachrichtenportal “Politico” hatte Wadephul gesagt, es gebe immer wieder Politiker in Israel, die palästinensische Gebiete annektieren wollen. Das gehe natürlich nicht. Deutschland billige illegale Siedlungen im Westjordanland nicht.