Auf der brandenburgischen Oderinsel in Küstrin-Kietz wird es kein Ausreisezentrum für ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber geben. Der Standort sei für ein solches Ausreisezentrum von der Lage und den infrastrukturellen Voraussetzungen her „schlicht ungeeignet“, erklärte Innenministerin Katrin Lange (SPD) am Donnerstag nach einem Vor-Ort-Termin. Die Aufgabe müsse zwar wahrgenommen werden. Dafür müsse jedoch ein besser geeigneter Standort gefunden werden.
Lange betonte, sie habe das Projekt von ihrem Amtsvorgänger Michael Stübgen (CDU) „quasi geerbt“, jedoch seit ihrem Amtsantritt im Dezember aus ihrer Skepsis kein Hehl gemacht. Dennoch habe sie sich zunächst vor Ort noch einmal selbst informieren und mit den Betroffenen austauschen wollen. Im Ergebnis sehe sie ihre bisherige Skepsis bestätigt, erklärte die Ministerin: „Eine solche Einrichtung passt hier nicht hin.“
Zunächst war erwogen worden, die Insel mit einem ehemaligen Kasernenkomplex zur Unterbringung ausreisepflichtiger Zuwanderer zu nutzen. Kritiker warfen dem Innenministerium seinerzeit unter anderem vor, ein menschenfeindliches Abschottungssystem errichten zu wollen. Dabei wurden auch Vergleiche mit der ehemaligen Gefängnisinsel Alcatraz in der Bucht von San Francisco im US-Bundesstaat Kalifornien gezogen. Kritik kam sowohl von Anwohnern als auch von Flüchtlingsorganisationen und der brandenburgischen Integrationsbeauftragten.
Das Innenministerium kündigte zugleich an, ein sogenanntes „Dublin-Zentrum“ für Asylsuchende einzurichten, die über andere EU-Staaten eingereist sind.