Aufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan wird fortgesetzt

Unter den Taliban leiden in Afghanistan besonders Frauen und Mädchen. Sie sind vom öffentlichen Leben ausgeschlossen. Besonders gefährdete Personen sollen weiterhin eine Möglichkeit haben, nach Deutschland zu kommen.

Das Bundesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan, die von den Taliban bedroht werden, wird nun offenbar doch fortgesetzt. Dafür sollen im nächsten Jahr mindestens 27 Millionen Euro im Haushalt bereitgestellt werden, sagten Grünen-Abgeordnete am Mittwoch der “taz”. Weitere Gelder könnten aus EU-Fonds kommen. In früheren Haushaltsentwürfen war demnach zunächst gar kein Geld eingeplant worden.

Laut Leon Eckert, Abgeordneter der Grünen, zeigt die Einigung, dass das Parlament hinter dem Programm steht. “Damit ermöglichen wir es, die Menschen aufzunehmen, die sich für Zivilgesellschaft, Menschenrechte und Demokratie eingesetzt haben.” Es sei ein gemeinsames Zeichen der Solidarität.

Ziel des Programms ist es, besonders gefährdete Menschen und deren Familienangehörige aus Afghanistan aufzunehmen. Monatlich sollten bis zu 1.000 Aufnahmezusagen erteilt werden. Laut Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) konnten bis zum Sommer 2024 rund 34.000 Afghaninnen und Afghanen im Rahmen von verschiedenen Programmen ein neues Leben in Deutschland beginnen.

Der abrupte Abzug der westlichen Truppen aus Afghanistan machte am 15. August 2021 den Weg frei für die erneute Machtübernahme der Taliban. Nach Informationen von Menschenrechtsorganisationen leiden besonders Frauen und Mädchen unter ihrer Herrschaft. Millionen Afghanen leben in Armut.