Das hessische Innenministerium hat eine am Samstag in Frankfurt geplante Demonstration gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen verbieten lassen. Es seien “hochgradig israelfeindliche und in den Antisemitismus reichende Äußerungen zu erwarten – bis hin zur Negierung des Existenzrechts Israels”, erklärte das Innenministerium am Freitag. Auch bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es zu Straftaten komme. Das palästinensische Netzwerk “Samidoun” hat für Samstag zu einer Demonstration an der Frankfurter Hauptwache aufgerufen.
Die Sicherheitsbehörden bereiteten sich darauf vor, dass es trotz des Verbots zu einer Versammlung und zu Straftaten kommen werde, erklärte das Ministerium. Die Polizei werde entschlossen einschreiten und Gewaltaufrufe konsequent bestrafen. Bereits am vergangenen Wochenende versammelten sich trotz eines Verbots Menschen zu einer pro-palästinensischen Kundgebung in Frankfurt; dabei kam es laut Innenministerium auch zu Straftaten.
In Frankfurt findet bis Sonntag auch die Buchmesse statt. Der Krieg im Nahen Osten, nachdem die radikalislamische Hamas am 7. Oktober Israel angegriffen hat, ist auch dort Thema.