Amnesty kritisiert Einstellung von Aufnahmeprogramm für Afghanistan

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die Bundesregierung vor der Einstellung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan gewarnt. Sollte das Programm im kommenden Jahr nicht mehr weiter finanziert werden, breche die Bundesregierung damit gegenüber zahlreichen afghanischen Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten sowie Journalisten und Anwälten ihr Versprechen, erklärte die Asien-Expertin von Amnesty Deutschland, Theresa Bergmann, in Berlin.

Zum dritten Jahrestag der gewaltsamen Machtübernahme durch die Taliban am 15. August 2021 kritisierte Amnesty, dass im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms erst 581 Menschen nach Deutschland gekommen sind. Zugesagt habe die Bundesregierung die Aufnahme von 22.000 Personen. „Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan war eigentlich ein Hoffnungsschimmer“, sagte Bergmann.

Amnesty berichtete weiter über „Frustration und Enttäuschung“ der Afghanen über „die unzureichende Reaktion der internationalen Gemeinschaft“ auf die Machtübernahme der Taliban. Anlässlich des Jahrestages hatte die Organisation nach eigenen Angaben mit mehr als 150 zivilgesellschaftlichen Akteuren in Afghanistan und im Exil gesprochen.

So berichteten etwa afghanische Menschenrechtsverteidigerinnen, dass sie inzwischen jede Handlungsfähigkeit verloren hätten. Wer protestiere, falle dem Verschwindenlassen zum Opfer, werde willkürlich festgenommen, inhaftiert, gefoltert oder anders misshandelt. Diesen Menschen sollte das Aufnahmeprogramm eine humanitäre Aufnahme in Deutschland ermöglichen, unterstrich Bergmann.