Nur durch Wahlen lässt sich die Hamas aus der politischen Szene Gazas entfernen: Diese Ansicht vertritt der palästinensische Demokratieaktivist Samer Sinijlawi. Die Machbarkeit von Wahlen sieht er optimistisch.
Die palästinensische Terrororganisation Hamas kann im Gazastreifen nach Einschätzung des Demokratieaktivisten Samer Sinijlawi nur durch Wahlen entmachten werden. “Wahlen sind der einzige Weg”, sagte der in Ostjerusalem lebende Palästinenser bei einer Online-Diskussion am Montag. Organisiert wurde die Veranstaltung mit dem Titel “Die Zukunft von innen heraus – Stimmen aus Gaza zu den Herausforderungen der Zukunft” von der Berliner Denkfabrik “Candid Foundation”. Sie setzt sich für internationale und interkulturelle Beziehungen ein und gibt unter anderem die Zeitschrift “Zenith” heraus.
Die Durchführung von Wahlen sowohl in Gaza als auch im Westjordanland im nächsten Jahr bezeichnete Sinijlawi als machbar. “Kürzlich gab es in Gaza eine große Impfkampagne. Rund 500.000 Kinder wurden geimpft. Wenn wir in der Lage sind, eine solche Impfkampagne in Gaza zu organisieren, sind wir auch in der Lage, Wahlen zu organisieren”, so Sinijlawi. In gewisser Hinsicht sei die Wahl nach dem Krieg einfacher, weil sich die Menschen auf zwei Zentren im Gazastreifen konzentrierten und damit erheblich leichter mit Wahlurnen erreichbar seien.
Der palästinensische Aktivist bezeichnete es als kurzsichtig, einzig eine Deradikalisierung der Palästinenser in den politischen Fokus zu nehmen. Zum einen müsse das gesamte Gebiet deradikalisiert werden, Israelis und Palästinenser gemeinsam. Zum anderen müsse ein palästinensischer Staat neben einer Deradikalisierung und Entmilitarisierung auch entwickelt und demokratisch sein. Wenn eine der vier Säulen fehle, werde ein palästinensischer Staat nicht nachhaltig sein.
Kritisch beurteilte Sinijlawi auch den Ausschluss palästinensischer Stimmen bei der Planung der Zukunft des Gazastreifens. Konkret warf er US-Präsident Donald Trump vor, sich bei der Umsetzung seines 20-Punkte-Plans für Gaza auf israelische Beteiligte wie Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu konzentrieren und palästinensische Vertreter zu ignorieren. So sei etwa die Einladung des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas zum Friedensgipfel in Scharm e-Scheich vom ägyptischen Gastgeber gekommen, nicht von den USA.
Sinijlawi sprach von großen Herausforderungen für Gaza, darunter dem Abzug der israelischen Armee und Einbezug von NGOs in die Zukunftspläne für Gaza. Gleichzeitig müsse der Wiederaufbau auch den Menschen und der Frage gelten, wie sie ihre Traumata überwinden können.